Von Sarah Salmhofer

Man kann sich nicht aussuchen, wo man geboren wird. Worauf manche fahnenschwingenden Patrioten so furchtbar stolz sind, beruht nicht auf Leistung oder Errungenschaft, sondern auf purem Glück und Zufall.

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Zum Bericht des „Standard“ vom 5.4.2013 über die Gründung eines österreichischen Komitees zum 101. Geburtstag des 1994 verstorbenen nordkoreanischen Präsidenten Kim Il Sung stellen wir fest, dass Oliver Jonischkeit daran nur als Privatperson beteiligt sein kann.

Sollte sein Name mit der Fraktion Gewerkschaftlicher Linksblock im ÖGB (GLB) in Verbindung gebracht werden, handelt es sich um einen Irrtum, weil es dazu weder ein Mandat für Jonischkeit noch einschlägige Beschlüsse der GLB-Bundesleitung gibt.

Josef Stingl, GLB-Bundesvorsitzender
Mag. Karin Antlanger, Stv. GLB-Bundesvorsitzende

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In einem Schreiben an den griechischen Botschafter in Österreich, Themistoklis Dimidis, hat GLB-Bundessekretär Oliver Jonischkeit gegen die Repressalien gegen griechische Gewerkschafter protestiert. In dem Schreiben heißt es wörtlich:

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Schon seit längerem fordert der GLB einen gesetzlichen Mindestlohn von zehn Euro pro Stunde.

Wurde in der Vergangenheit diese Forderung von der Gewerkschaftsführung immer reflexartig abgelehnt, so ist sie nun zumindest reif für Diskussionen in AK, ÖGB und Gewerkschaften. Bei der letzten AK-Vollversammlung in Wien wurde ein entsprechender GLB-Antrag immerhin dem zuständigen Ausschuss zur weiteren Debatte zugewiesen. Und auch in der GPA-djp findet das Thema bei immer mehr KollegInnen Anklang.

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In den türkischen Gefängnissen begann am 12. September ein unbefristeter Hungerstreik von politischen Gefangenen der Arbeiterpartei Kurdistan (PKK) und der Partei der freien Frauen Kurdistans (PAJK). Dem schlossen sich seit dem 15. Oktober alle politischen Gefangenen der PKK und PAJK an.

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Am Vortag der Generalstreiks in Griechenland und dem Baskenland schickte der GLB Solidaritätsbotschaften an die Schwestergewerkschaften
P.A.ME und L.A.B.

"Auch wenn die Auswirkungen in den einzelnen Ländern - noch - unterschiedlich sind, die Ursache der kapitalistischen Finanzkrise ist in allen Ländern die gleiche. Die ArbeiterInnen und Angestellten sollen zum wiederholten Mal dafür zahlen - sie sind die Opfer dieser Krise, während Banken und Konzerne davon profitieren. In allen Ländern der EU sollen soziale Sicherungssysteme und öffentliche Dienstleistungen zerschlagen werden. Euer Kampf ist auch unser Kampf", so GLB-Vorsitzender Josef Stingl und Oliver Jonischkeit, GLB-Bundessekretär im ÖGB.

Den Generalstreik im Baskenland gegen die weiteren Belastungspakete der spanischen Regierung versuchen die Medien "zu übersehen".

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Mit ein paar Zugeständnissen haben sich SPD- und Grünen-Führung und die Bundesländer die Zustimmung zu Fiskalpakt und ESM abkaufen lassen. Noch Ende der Woche will die Regierung die Verträge durch den Bundestag peitschen.

Die Vereinte Dienstleistungsgewerkschaft (ver.di) appelliert nun in einem Brief die Abgeordneten des Deutschen Bundestages, dem Fiskalpakt nicht zuzustimmen. GewerkschafterInnen und Betriebsräte - zu einem erheblichen Teil SPD-Mitglieder - laden zu einem »Europäischen Treffen« am 30. Juni 2012 nach Köln ein, um den Widerstand europaweit voranzubringen.

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Von Gundi Dick

Bild: Solidaritätsaktion am 14.4.2012 vor der französischen Botschaft in Wien

Ghalia Djimi, eine sahaurische Menschenrechtsaktivistin antwortet auf meine Frage, wie sie sich die Zukunft vorstellt: „Ich sehe unsere Zukunft friedlich, wir werden mit unseren NachbarInnen gut auskommen: wir sind ein kleines Volk, wir sind tolerant und wir sind nicht besonders egoistisch.“

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Über 40 Kolleginnen und Kollegen aus 12 Ländern trafen sich am 12. Mai zum 11. Netzwerktreffen der GewerkschafterInnen in und um die Europäische Linkspartei in Wien.

Im Mittelpunkt stand dabei die aktuelle Lage in Griechenland nach dem Wahlerfolg der Linken, über die Nikos Papatriantafyllou von SYRIZA berichtete.

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RESOLUTION: The workers' struggles and the social mobilization as an important legacy - for the prospect of a “Left Turn” in Europe

11th Meeting of the Network of Trade Unionists in and behind the Party of the European Left

The hard austerity measures, the dissolution of working relations and the demolition of the public structure across Europe, all based on the Stability Pact, the recent “Euro+ Pact” and the "Europe 2020" strategy, have deteriorated the effects of the economic crisis across Europe. This has led to a dramatic recession, increasing unemployment and a significant reduction in the income of workers.

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(Nicht nur) an heimischen Stammtischen gibt es klare Feindbilder als Erklärungsmuster für die tatsächlichen oder vermuteten Ungerechtigkeiten der Welt: Ein solches Feindbild sind seit einiger Zeit die „faulen Griechen“, die angeblich das Steuergeld der „fleißigen Österreicher“ verprassen. Die Fakten zeigen freilich ein ganz anderes Bild.

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Von Thomas Erlach

Am 30./31. März 2012 fand in Brüssel ein Alternativgipfel statt, als Kontrapunkt zum EU-Finanzministertreffen in Kopenhagen, wo über weitere Einschränkungen in den Sozialsystemen beraten wurde. Am Alternative Europen Summit der Europäischen Linken nahmen etwa 200 Personen aus 24 Ländern teil. Abgeordnete verschiedener Parlamente, EU-Abgeordnete, GewerkschaftsvertreterInnen, VertreterInnen der politischen Linken, VertreterInnen von Transform Europe, World Socialforum, Human Rights Watch etc.

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Mit einer internationalen Aktionswoche vom 9. bis 14. März 2012 unterstützte der Weltgewerkschaftsbund (WGB) in Europa gemeinsam mit der internationalen Branchenvereinigung TUI Metal den bereits seit über 150 Tagen andauernden Streik der 400 KollegInnen des griechischen Stahlwerkes „Greek Steelworks“ (Hellinika Halivourgia).

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Von Gerald Kemski

Das Bestreben linke GewerkschafterInnen in Europa zusammen zu bringen hat in den letzten Jahren mehrere Ansätze hervorgebracht. Einer davon ist das Netzwerk der GewerkschafterInnen in und bei der Partei der Europäischen Linken EL, das es seit dem Jahre 2006 gibt.

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Von Sahra Wagenknecht

Die Krise als Thriller in der Endlosschleife. Dabei gibt es einen Weg aus der Krise. Dazu braucht es jedoch den erklärten Willen der Politik, ihre Handlungsfähigkeit zurückzuerlangen.

Finanzkrise, Bankenkrise, Schuldenkrise, Eurokrise, Rezession, und danach folgt nahtlos schon wieder die nächste Bankenkrise. Die Krise ist in einer Dauerschleife.

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